SONDERBEAUFTRAGTER FÜR ASYLWESEN: STRUKTURCHAOS BEI SCHWARZ-
Das Land Salzburg präsentierte heute den Landesrettungskommandanten des Roten Kreuzes, Anton Holzer, als neuen Sonderbeauftragten für Asylwesen. Der erfahrene und engagierte Einsatz-Manager Holzer wird Mitarbeiter von ÖVP-Landesrat Schwaiger und soll den ressortzuständigen FPÖ-Landesrat Pewny unterstützen. Für die Grünen sind dabei Reibungsverluste vorprogrammiert. „Den Einsatz und das Herzblut für seine Arbeit wird Anton Holzer niemand absprechen können“, fasst Klubobfrau Martina Berthold ihre Erfahrungen mit Holzer zusammen. „Er wird – wie er selbst sagt – „Aus Liebe zum Menschen“ diese neue Herausforderung annehmen. Das empfinde ich als gute Basis für diese neue Aufgabe.“
Kritik der GRÜNEN: Chaos vorprogrammiert
Die GRÜNEN kritisieren die chaotischen Zustände, die gerade geschaffen werden. Martina Berthold macht deutlich: „In der Sozialabteilung wird nun eine Stabsstelle eingerichtet, deren Koordination in den Händen des Sonderbeauftragten liegt. Dieser sitzt allerdings nicht im Büro des zuständigen FPÖ-Soziallandesrat Pewny, sondern bei Agrar- und Personallandesrat Schwaiger. Verkündet wird dies von Naturschutzlandesrätin Svazek. Unter dieser Konstellation sind Reibungsverluste vorprogrammiert. Die von Schwaiger angekündigte Ganzheitlichkeit ist hier nicht zu erkennen.“ Für die GRÜNEN steht außer Frage, dass es bei einem derart wichtigen sozialen Thema eine klare Struktur braucht. Es braucht klar definierte Verantwortungen, um Menschen auf der Flucht bestmöglich Schutz zu bieten und die Integration zu fördern. „Einmal mehr zeigt sich, dass die FPÖ sich schwertut, für das Wohlergehen aller Menschen Verantwortung zu übernehmen“, so Berthold abschließend.
