UNTER LH-STV. EISL BEGRÜNDET + UNTER LH-STV. RAUS ZEMENTIERT
„Die Salzburger Schattenfinanzinstrumente wurden in der Amtszeit der ehemaligen LH-Stellvertreter Wolfgang Eisl und Othmar Raus begründet und einzementiert"
„Gerade die von Eisl heute verteidigte Veranlagungsstrategie des Landes und von Gebietskörperschaften stellen den Beginn des Zockertums und der folgenden schwarzen Kassen dar“, so die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Salzburger Landtags, Grün-Abgeordnete Astrid Rössler
Aber auch nach Eisls Abgang habe der von seinem Nachfolger Raus veranlasste Kassasturz keine Offenlegung der Finanzen bewirkt. „Durch eine Änderung des Landeshaushaltsgesetzes wurden die unter Eisl begonnenen Spekulationen statt dessen erst recht durch einen eigenen Zockerparagraphen im Haushaltsgesetz zementiert“, kritisiert Rössler. Dass man eine kritische Anfrage zu den Spekulationsgeschäften sogar am Landtag vorbeischleuste, sei bezeichnend für die vorherrschende Kultur des Vertuschens in der rot-schwarzen Landesregierung.
„Unter LH-Stv. Raus wurden darüber hinaus 6 Millionen Euro Spekulationsverluste der Stadt Salzburg heimlich übernommen und die eigenen Finanzderivate ausgebaut“, so Rössler. Inwieweit die Übernahme der Spekulationsverluste der Stadt in Zusammenhang mit deren Olympia-Bewerbung steht, wird noch zu klären sein.
