Verkehrsverbund Rücklagen: Reduktion

Wie ein Bericht des Landesrechnungshofes im Auftrag der GRÜNEN Ende Juni ans Licht brachte, bunkerte der Verkehrsverbund Ende 2024 insgesamt 46,3 Millionen Euro an zu viel gewährten Landesförderungen als Rücklage auf einem Bankkonto. „Dass beim Verkehrsverbund dutzende Millionen an zu viel erhaltenen Förderungen jahrelang ungenutzt auf der Bank lagen, während im ganzen Land sonst jeder Euro dreimal umgedreht werden muss, hat zu Recht für Kopfschütteln gesorgt“, so der GRÜNE Verkehrssprecher LAbg. Simon Heilig-Hofbauer. Nachdem sich der Verkehrsverbund anfänglich gegen eine rasche Rückzahlung aussprach, wollte Heilig-Hofbauer heute vom ressortzuständigen Landeshauptfrau-Stellvertreter Schnöll in einer mündlichen Anfrage wissen, bis wann das Land die zu viel gewährten Fördermittel zurückfordern wird. „Die Millionen-Überförderung soll nun doch bereits bis Ende 2027 auf Null gestellt werden. Bis Ende des laufenden Jahres sollen die Rücklagen auf 19 Millionen Euro reduziert werden“, ist Heilig-Hofbauer über die Kehrtwende in dieser Causa erfreut. „Das wird das Landesbudget heuer voraussichtlich deutlich entlasten.“ Wie sich aus den Rechnungsabschlüssen des Landes ergibt, dürften die Rücklagen im Jahr 2025 um knapp fünf Millionen Euro reduziert worden sein. „Im heurigen Jahr waren für den Verkehrsverbund über 17 Millionen Euro Förderung reserviert. Angesichts des nun angekündigten Rücklagenabbaus dürften diese vermutlich nicht ausgezahlt werden“, so Heilig-Hofbauer. Details über den Abbau – also, ob es Rückzahlungen des SVV an das Land geben soll oder ob die geplanten Förderungen nicht ausgezahlt werden – wollte Schnöll heute nicht preisgeben. „Wichtig ist, dass Millionenbeträge nicht ungenutzt auf der Bank liegen, während an allen Ecken und Enden das Geld fehlt“, so Heilig-Hofbauer abschließend.