WAS ICH NOCH ZU SAGEN HÄTTE
Die Grünen Anthering - ...mit 70 hat man das Recht, seine Funktion als Politiker zu beenden. Das habe ich mit Beginn dieses Jahres getan. Sicherlich ein kleiner Schritt für einen Menschen – aber ein großer Sprung für die Sache der Emanzipation.
Denn seit heuer hat unsere Partei als einzige die hundertprozentige Frauen-Quote. Mit Monika Wölflingseder übernimmt nämlich eine Frau meine Funktion. Sie bildet dann mit Szilvia Fernsebner die GRÜNE Fraktion in der Antheringer Gemeindevertretung.
Bedanken will ich mich bei Rosi Schiefer, bei Herbert Stadler, Stefan Köpfelsberger, Gerhard Greiner, Paula Tchotchov, Szilvia Fernsebner und Monika Wölflingseder für ihre Arbeit in der Gemeindevertretung, für die oftmals heiß geführten Diskussionen und für ihre Motivation. Wir waren anfangs die »Liste für sparsame Verwaltung – Anthering«, dann die »Grüne Liste für sparsame Verwaltung – Anthering«.
Statt strammer Parteidisziplin haben wir lieber das persönliche Gespräch gepflegt; ob in privater Atmosphäre oder in unseren Stammtischrunden beim Raggei und später dann beim Ammerhauser. Wir sind sicher die Partei mit den bei weitem längsten Stammtisch-Runden. Dazu stießen regelmäßig Leute, die die Welt gern grüner hätten, aber nie und nimmer bereit wären, in die Gemeindevertretung zu gehen. Bei ihnen will ich mich auch bedanken.
Danke auch den anderen Parteien für die fair geführten Debatten und dem Herrn Bürgermeister Ing. Johann Mühlbacher für die souveräne Leitung der Sitzungen und dem ganzen Gemeindeamt, von dem wir immer zuvorkommend behandelt wurden.
PROTOKOLLFÜHRUNG IN DER GV-SITZUNG
Wenn die Auseinandersetzungen in unserer Gemeindevertretung spannender sind als fernsehtaugliche Parlamentsübertragungen, dann haben wir dazu schon unseren Anteil beigetragen. Deswegen finden wir es auch so empörend, dass die Sitzungsprotokolle seit zwei Jahren nur noch in Sparversion herausgebracht werden.
Zum Teil steht überhaupt nichts mehr drin, außer was beschlossen worden ist und wer geredet hat. Aber nicht, was die Person gesagt hat. Das Ganze nennt sich dann »Ergebnisprotokoll«. Es hat den Reiz einer Fußballübertragung, die den Spielverlauf nicht zeigt, sondern nur die Tore, weil um die geht´s ja, die sind bekanntlich das Ergebnis. Bei einem 0:0 bestünde die Übertragung dann nur noch aus der Aufzählung der Spieler.
Eine Gemeindevertretungssitzung ist öffentlich, die Protokolle sind es auch. Im Gesetz steht, sie haben den wesentlichen Inhalt der Sitzung festzuhalten. Der kann nur in Debattenbeiträgen bestehen, denn dazu kommen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter zusammen. Trotzdem sind sowohl der Volksanwalt wie auch der Landeshauptmann der Meinung, ein Protokoll ohne jeden Debattenbeitrag entspreche dem Gesetz. Schließlich erlaube das Gesetz jedem Mitglied der Gemeindevertretung zu verlangen, dass sein Redebeitrag wörtlich aufgeschrieben werden soll. Es brauche ihn nur zu diktieren.
Jedenfalls wird man in Zukunft den wesentlichen Inhalt unserer Gemeindesitzungen aus den Protokollen nicht mehr feststellen können. Denn die Diktate der in dieser Disziplin Geübten stellen nicht schon automatisch einen »wesentlichen Inhalt« dar. Man kann nämlich auch einen Schmarren diktieren. Mit Demokratie hat das wenig zu tun.
Christoph Canaval