"WIR GEHÖREN ZUSAMMEN!"
Ist die EU „out“? Salzburgs Grüne Europasprecherin LAbg. Barbara Sieberth über Stammtischweisheiten, Europa-Frust und Familiengefühle
Die Briten haben für den Austritt aus der EU gestimmt. Hat sich Brüssel zu viel um Gurkenkrümmungen und ähnliches gekümmert?
Sieberth: Die angeblich von „EU-Bürokraten“ erdachte Gurkenkrümmung ist ein gutes Beispiel dafür, was in unserem Umgang mit der EU falsch läuft: Denn diese Geschichte wird zwar an jedem Stammtisch erzählt, stimmt aber einfach nicht! Tatsächlich wurde der Vermarktungsstandard einer gekrümmten Gurke in Österreich bereits in den 60er Jahren geregelt, also lange vor dem EU-Beitritt. Abgeschafft wurde die Gurkenkrümmungsnorm übrigens im Jahr 2009 – durch die EU.
Also alles paletti in der EU?
Sieberth: Nein, natürlich nicht, es gibt Dinge, die zu recht kritisiert werden. Beispielsweise die streng geheimen TTIP-Verhandlungen. Dieses Abkommen dient nur den großen Konzernen, hier ist Widerstand gefragt. Wir müssen die EU besser machen, aber wir dürfen sie nicht zerstören! Am Beispiel Großbritannien sieht man, wie es die EU-Gegner geschafft haben, durch Lügen und Halbwahrheiten derart Stimmung zu machen, dass das Königreich nun vor einem Trümmerhaufen steht.
Könnte eine „Raus-aus-der-EU“ -Bewegung auch bei uns solche Kraft entfalten?
Sieberth: Auch in Österreich gibt es Kräfte, die praktisch bei jeder Gelegenheit auf Brüssel schimpfen und damit politisch auf Stimmenfang gehen. Wie verantwortungslos das ist, sehen wir aktuell in Großbritannien: Das Pfund ist nach dem Brexit-Votum auf einen historischen Tiefststand gefallen, Firmen blasen Investitionen ab, viele Unternehmen wollen aus Großbritannien abwandern, die Inlandsnachfrage ist eingebrochen. Der Brexit wird viele Menschen den Arbeitsplatz kosten.
Drinbleiben als kleineres Übel?
Sieberth: Die EU ist mehr als ein Staatenbund, wir sind eine europäische Familie. Jeder trägt was zum gemeinsamen Haushalt bei, und in schwierigen Zeiten hilft man sich gegenseitig. Klar kommt es – wie in jeder Familie – auch zu Spannungen und Streit. Aber unterm Strich ist uns klar: Wir gehören zusammen.