ZWISCHENBILANZ DER REGIERUNGSVERHANDLUNGEN

Am 22. Mai beschloss der Landesausschuss der Salzburger GRÜNEN, mit ÖVP und Team Stronach in Verhandlung über eine neue Regierung zu treten. Nun, rund zwei Wochen später, können wir bereits eine respektable Zwischenbilanz ziehen. Die inhaltlichen Verhandlungen wurden am Mittwoch (5. Juni) spätabends abgeschlossen und wir dürfen versichern: Wir werden der Landesversammlung ein inhaltlich starkes und ambitioniertes Regierungsprogramm für Salzburgs Zukunft vorlegen können!

Mit detaillierten Aussagen müssen wir zwar noch warten, bis auch die letzte Verhandlungsrunde über die Bühne gegangen ist, soviel kann aber bereits gesagt werden: Das gesamte Arbeitsübereinkommen folgt den Prinzipien der Nachhaltigkeit sowie der Energiewende, der schwierige Interessensausgleich zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen ist gelungen. Darüber hinaus ist auch eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vorgesehen.

Der weitere Fahrplan sieht so aus: Anfang nächster Woche (10. bis 12. Juni) stehen die Ressortverhandlungen auf dem Programm, und wenn diese abgeschlossen sind, werden wir – gemeinsam mit den Verhandlungspartnern – das Gesamtpaket der Öffentlichkeit vorstellen. Am selben Tag werden wir übrigens die Inhalte des Regierungsprogramms auf der Grünen Website salzburg.gruene.at online zur Information bereit stellen.

 

Endgültig fixiert ist die Regierung damit freilich nicht, schließlich muss das Verhandlungsergebnis dann noch in den jeweiligen Parteigremien abgesegnet werden. Bei uns GRÜNEN findet die entscheidende Landesversammlung am Donnerstag, dem 13. Juni, statt.

Unsere Basis wird dabei nicht nur über das Regierungsübereinkommen abstimmen, sondern auch die Grünen Mitglieder der Landesregierung sowie den Bundesrat bzw. die Bundesrätin samt Stellvertretung wählen. Nach intensiven Diskussionen in den Parteigremien werden neben Astrid Rössler Martina Berthold und Heinrich Schellhorn für die Regierungstätigkeit vorgeschlagen. Wir stehen in Salzburg vor zahlreichen Herausforderungen in den Bereichen Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Energie, aber auch Bildung, Wohnen und Verwaltung. Da ist fachliche Kompetenz ebenso gefragt wie politische Erfahrung. Sowohl Martina Berthold als auch Heinrich Schellhorn bringen diese Eigenschaften in höchstem Maße mit.