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Demokratie

"Die Demokratie muss dem Schwächsten die gleichen Chancen zusichern wie dem Stärksten." Mahatma Ghandi

Wir wollen

  • Eine starke und lebhafte Demokratie in Salzburg
  • Transparenz & Kontrolle in Politik und Verwaltung
  • Einführung des Salzburger Modells für direkte Demokratie

Wir fordern

  • 50 Prozent der Abgeordneten sollen weiblich sein
  • Mehr Bildungsangebote für Interessierte an kommunalpolitischem Amt
  • Bürger*innen-Beteiligungen bei (Bau-)Projekten
  • Das Salzburger Modell für direkte Demokratie
  • Bürger*innenbeteiligung für kommunale Planungen
  • Wahlkampfkostenbegrenzung, lückenlose Offenlegung von Parteispenden

Was wir bereits erreicht haben

  • Eine Enquetekommission zu »Direkter Demokratie und BürgerInnenbeteiligung« im Landtag
  • Erstmalige Abhaltung von landesweiten Bürger*innenräten
  • Gesetzliche Verankerung des Jugendlandtags
  • Live-Übertragung aller Ausschuss- und Landtagssitzungen
  • Bürger*inneninformations- und Beteiligungsmodelle für Großprojekte
  • Neue Gemeindeordnung
  • Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen umgehend nach Einlangen online gestellt

Was du tun kannst

Mach mit und engagier dich! Auch abseits der Parteipolitik gibt es viele Organisationen und Vereine, die zum ehrenamtlichen mitgestalten einladen.

Nimm dein Stimm- und Wahlrecht wahr!

Der GRÜNE Zugang

Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss jeden Tag aufs Neue erkämpft und verteidigt werden. Dafür braucht es Bürger*innen, die sich einmischen und engagieren. Mitbestimmung und Beteiligung sind zentrale Elemente einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft – und die beste Garantie für eine hohe Akzeptanz politischer Entscheidungen. Unabdingbar dafür sind demokratische Institutionen, die offen für  Beteiligung sind. Salzburg ist seit Jahrzehnten eine Hochburg engagierter und kritischer Bürger*innen. Wir GRÜNE sind aus solchen Initiativen entstanden und fühlen uns eng mit ihnen verbunden. Wir meinen es ernst mit Bürger*innenbeteiligung und Mitbestimmung und wollen Salzburg zum Musterland für aktiv gelebte Demokratie machen.

Wir GRÜNE stehen für einen Stilwechsel in der Politik

Mit unserem politischen Stil treten das Zuhören und das konstruktive Miteinander an die Stelle des »Drüberfahrens«. Damit wollen wir der weit verbreiteten Politikverdrossenheit entgegenwirken und das Vertrauen der Salzburger*innen in die Politik wiedergewinnen. Parteibuchwirtschaft und politische Seilschaften haben bei uns keinen Platz. Wenn es um Postenbesetzungen in GRÜNEN Verantwortungsbereichen geht, gewinnen die besten Köpfe – nicht die besten Kontakte. GRÜNE Politik bedeutet konstruktives Arbeiten an gemeinsamen, möglichst breit getragenen Lösungen. Im Landtag wird JEDE*R Vorschlag ernsthaft diskutiert – egal ob er von der Oppositions- oder der Regierungsbank kommt. Zudem gibt es innerhalb der Regierungsfraktionen koalitionsfreie Räume: Das ermöglicht wechselnde Mehrheiten, bereichert die parlamentarische Debatte.

Wir wollen ein Salzburg, in dem alle Menschen frei und sicher leben können

Dabei dürfen die bürgerlichen Freiheiten nicht im Namen einer vermeintlichen Sicherheit immer weiter ausgehöhlt und abgebaut werden. Denn die Aufgabe des Staates ist es, sowohl die Sicherheit als auch die Freiheit aller Bürger*innen zu garantieren. Dazu zählen wir den Schutz demokratischer Grundrechte und des sozialen Friedens ebenso wie den wirksamen Schutz vor Gewalt, Extremismus und Kriminalität – und keine symbolischen oder populistischen Maßnahmen. Wir wenden uns entschieden dagegen, Bedrohungslagen zu missbrauchen, um Ängste zu schüren oder mühsam erkämpfte Freiheitsrechte abzubauen.

Kon­takt

Simon Heilig-Hofbauer

Landtagsabgeordneter und Landesgeschäftsführer

simon.hofbauer@gruene.at
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